Arbeitshilfe Nutzen-Kosten-Bewertung umweltrelevanter Effekte in der Gesetzesfolgenabschätzung, Angebot an das Umweltbundesamt UFOPLAN-Vorhaben 3711 14 106
Auftraggeber  
Bearbeiter
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R Friedrich (Ansprechpartner)  R Friedrich
Abteilung Technikfolgenabschätzung und Umwelt
Laufzeit von 01.01.2012 bis 31.05.2013
Aufgabenstellung des Projekts
  • Erstellung von Arbeitshilfen zur Unterstützung bei der Bearbeitung oder Vorbereitung von Gesetzesfolgenabschätzungen mit Umweltbezug. Die Arbeitshilfen sollen ermöglichen, umweltrelevante Effekte von geplanten Gesetzen in ökonomischen Kenngrößen (monetäre Einheiten oder z.B. Beschäftigte) auszudrücken.
  • Der Fokus soll dabei insbesondere auf der Bewertung des Nutzens umweltrelevanter Gesetze liegen. Dabei interessieren sowohl verminderte Umweltschäden (Gesundheits-, Materialschäden, Schäden an der Natur) als auch positive Effekte für Unternehmen (z.B. Beschäftigungswirkungen).
  • Die Arbeitshilfen sollen mit einfach anwendbaren Informatik-Lösungen (Excel-Tools) unterstützt werden.
  • Die Erstellung und Anwendung der Arbeitshilfen soll im Rahmen von Workshops mit potenziellen Nutzern abgestimmt werden.
Kurzbeschreibung des Projekts
In den letzten zwei Jahrzehnten ist die quantifizierte ex-ante Wirkungsanalyse von Politikvorschlägen ein wichtiger Bestandteil der Politikanalyse in vielen Industrieländern geworden. Ziel der Analysen ist es, Entscheidungsträgern bessere Informationen für die Entscheidungsfindung zur Verfügung zu stellen, die Transparenz des Entscheidungsprozesses zu erhöhen, und letztlich die Qualität der Gesetzgebung zu verbessern, insbesondere indem die Wirksamkeit der Regulierung erhöht, ungewünschte Nebenwirkungen begrenzt und Folgekosten minimiert werden. Das Instrument der Gesetzesfolgenabschätzung ist in Deutschland inzwischen etabliert. Gleichwohl wird es in der Praxis mit einem begrenzten Fokus angewendet, bei dem nur bestimmte Wirkungen quantifiziert werden. Bei den ökonomischen Folgen von Gesetzen oder Strategien liegt der Schwerpunkt auf den Kosten, weil sich diese in der Regel einfacher ermitteln lassen als der Nutzen. Im Zentrum des geplanten Projekts stehen deshalb umweltrelevante Gesetze und deren Nutzen. Dabei wird einerseits der Nutzen für die Umwelt betrachtet (in Form verringerter Umweltbelastungen und deren monetärer Bewertung), und andererseits der wirtschaftliche Nutzen der Umweltpolitik (v.a. makroökonomische Effekte).
Ergebnisse
AP1: Konzept für Identifizierung und Ermittlung von Nutzen und Kosten umweltrelevanter Gesetze und Strategien Entwurf des Leitfadens (Ablaufschema oder einfaches Handbuch) zur Nutzen-Kosten-Bewertung. AP2: Erstellung des Datengerüstes Baukasten mit bewerteten Nutzen- und Kostenwerten, der flexibel für unterschiedliche Fragestellungen nutzbar ist. Mengen- und Wertgerüst mit Kenngrößen und Indikatoren für alle wichtigen Umwelteffekte sowie Wirkungskategorien (Nutzen und Kosten) im Bereich der wirtschaftlichen Effekte. AP3: Praxistests und Erstellung von Arbeitshilfen Praxistaugliche Arbeitshilfen mit Leitfaden (Methodisches Vorgehen mit Ablaufschema und Arbeitsschritten) und Excel-Tool (einfach anwendbares Werkzeug für die Berechnung der wichtigsten Wirkungskategorien). Ergebnisse der Praxistests, d.h. Nutzen-Kosten-Bewertung für zwei umweltrelevante Gesetze oder Strategien. AP4: Workshops mit potenziellen Nutzern